Weltweites patent ÔÇô alle wichtigen informationen (kosten, ablauf, recht) f├╝r erfolgreiche internationale patentanmeldung (pct)

International-Patent-Protection

Wir leben in einer globalisierten, eng vernetzten Welt, in der Produkte selten ausschlie├člich f├╝r den einheimischen Markt konzipiert werden. Wer sich also seine technische Erfindung mittels eines Patents sch├╝tzen lassen m├Âchte, der denkt zurecht international. Das hei├čt, er strebt den Schutz und damit das Nutzungsmonopol seiner Erfindung nicht nur in einem, sondern in einer Vielzahl von L├Ąndern an.

So etwas wie ein einziges weltweites Patent gibt es jedoch nicht, da Patente zeitlich und r├Ąumlich begrenzt sind. Das bedeutet, dass Sie nur in den L├Ąndern die Rechte aus Ihrem Patent geltend machen k├Ânnen, in denen Ihnen auch ein Patent erteilt wurde (Territorialit├Ątsprinzip). Zus├Ątzlich gelten Patente nur f├╝r einen bestimmten Zeitraum, in Deutschland sind das beispielsweise 20 Jahre.

Es gibt unterschiedliche M├Âglichkeiten, Patente international anzumelden. Hier erfahren Sie alles Wissenswerte zum Thema internationale Patentanmeldung, von der Anmeldung, ├╝ber den Schutzumfang, bis hin zu Patent-Kosten international.

Sie m├Âchten sich zun├Ąchst n├Ąher mit dem Thema Patente im Allgemeinen besch├Ąftigen, bevor Sie sich ├╝ber die internationale Patentanmeldung informieren? Dann lesen Sie unseren Magazinbeitrag ÔÇ×Was ist ein Patent und wie melde ich es an?ÔÇť

Was ist eine internationale Patentanmeldung?

Es gibt unterschiedliche Wege ein Patent in mehreren L├Ąndern anzumelden. So besteht die M├Âglichkeit eine individuelle Patentanmeldung in jedem einzelnen Land einzureichen, f├╝r das man einen ein Patent erhalten m├Âchte. Dank des sogenannten Patentzusammenarbeitsvertrags, kurz PCT, geht das aber auch einfacher. Der PCT ist ein internationaler Vertrag, der es erlaubt mit nur einer Anmeldung ein Patent f├╝r alle Vertragsstaaten des PCT zu beantragen. Insgesamt sind 153 L├Ąnder der Welt Vertragsmitglieder, es gibt nur wenige gro├če oder wichtige L├Ąnder wie Argentinien oder Taiwan, die kein Mitglied sind. Da ein Gro├čteil aller L├Ąnder weltweit Vertragsstaaten des PTC sind, wird der Begriff PCT-Anmeldung h├Ąufig synonym f├╝r internationale Patenanmeldung gebraucht.

Wo kann man internationale Patente anmelden?

Der PCT vereinfacht vieles und erm├Âglicht die internationale Patentanmeldung bei nationalen ├ämtern f├╝r geistiges Eigentum. In Deutschland kann also eine PCT-Anmeldung ├╝ber das Deutsche Patent- und Markenamt erfolgen.

Dar├╝ber hinaus k├Ânnen internationale Patentantr├Ąge auch beim Europ├Ąischen Patentamt eingereicht werden, sofern es sich beim Antragssteller um einen Einwohner oder Staatsangeh├Ârigen eines Landes handelt, welches Vertragspartei des Europ├Ąischen Patent├╝bereinkommens ist.

Auch ├╝ber das internationale B├╝ro der Weltorganisation f├╝r geistiges Eigentum (world interlectual property, abgek├╝rzt WIPO), kann sofern erlaubt, ein Antrag eingereicht werden.

Ablauf einer internationalen Patentanmeldung

Das PCT Verfahren staffelt sich in zwei Phasen, es beginnt mit der internationalen Phase und geht im Anschluss in eine nationale Phase ├╝ber. Diese gestalten sich wie folgt:

Internationale Phase:

Bevor ein Antrag auf eine vorl├Ąufige Pr├╝fung gestellt werden kann, ist zun├Ąchst eine internationale Recherche durchzuf├╝hren, die sich mit dem einschl├Ągigen Stand der Technik besch├Ąftigt. Hier spricht man vom ÔÇ×International search reportÔÇť dem ISR. Anschlie├čend wird die Patentanmeldung inkl. des Rechercheberichts ver├Âffentlicht.

Nationale Phase:

In der nationalen Phase muss der Anmelder einen Pr├╝fungsantrag in den Staaten stellen, in denen er das Patent national weiterverfolgen m├Âchte. Diesen Antrag kann er entweder in den Staaten selbst stellen, aber beispielsweise auch ├╝ber das Europ├Ąische Patentamt.

Dar├╝ber hinaus m├╝ssen Sie gegebenenfalls die Patentanmeldung in die jeweilige Amtssprache ├╝bersetzen lassen. Auch ist h├Ąufig ein Anwalt von N├Âten, der Sie vor dem jeweiligen Amt vertritt, ein sogenannter Inlandsvertreter.

Die internationale Patentanmeldung, ist je nach Anzahl der L├Ąnder, f├╝r die Sie ein Patent beantragen m├Âchten, also ein durchaus komplexer und langwieriger Prozess, bei dem es sich empfiehlt auf professionelle Unterst├╝tzung durch einen Patentanwalt zur├╝ckzugreifen, ebenso wie auf qualifizierte ├ťbersetzer, die auf Patente spezialisiert sind.

├ťbersetzungen f├╝r einen Patentantrag

F├╝r all jene, die sich ihre technische Erfindung in verschiedenen L├Ąndern patentieren lassen m├Âchten, ist eine professionelle ├ťbersetzung ihres Patentantrags in die jeweilige Amtssprache von essentieller Bedeutung.
Denn wenn es um rechtliche Angelegenheiten geht, k├Ânnen selbst die kleinsten Formulierungsfehler erhebliche Folgen haben und sich unter Umst├Ąnden negativ auf den Schutzbereich Ihres Patents auswirken.

Daher rentiert es sich bei der ├ťbersetzung Ihrer Patentanmeldung auf qualifizierte ├ťbersetzer zur├╝ckzugreifen, die sich auf diesen Bereich spezialisiert haben. Denn sie verf├╝gen nicht nur ├╝ber das n├Âtige Fachvokabular, sondern kennen sich auch thematisch bestens aus und wissen so, wo m├Âgliche Fallstricke lauern bzw. worauf zu achten ist.

Branchenspezifisches Know-how und patentrechtliche Kenntnis des Ziellandes sind f├╝r eine korrekte Patent├╝bersetzung sehr wichtig, da das Patentwesen von Land zu Land unterschiedlich ist.

Unpr├Ązise ├ťbersetzungen von Patentantr├Ągen oder eine nicht einheitliche Verwendung von Terminologien, k├Ânnen nicht selten eine gerichtliche Auseinandersetzung zur Folge haben.

Damit genau das nicht passiert, unterst├╝tzen wir Sie, im EHLION ├ťbersetzungsb├╝ro, gerne bei der ├ťbersetzung Ihrer Patentantr├Ąge. Sollten Sie Fragen haben, nehmen Sie gerne mit uns Kontakt auf und werfen Sie au├čerdem einen Blick auf unseren Beitrag zum Thema Patent├╝bersetzungen f├╝r weiterf├╝hrende Informationen.

Im Rahmen einer Patentanmeldung kann unter Umst├Ąnden auch eine beglaubigte ├ťbersetzung von N├Âten sein. F├╝r solche F├Ąlle bieten wir ebenfalls Fach├╝bersetzungen eines vereidigten ├ťbersetzers.

Auch f├╝r juristische ├ťbersetzungen sowie technische ├ťbersetzungen stehen wir Ihnen gerne zur Verf├╝gung.

Wie viel kostet eine internationale Patentanmeldung ÔÇô welche Kosten k├Ânnen anfallen?

Wie teuer ist ein weltweites Patent? Eine h├Ąufig gestellte Frage, auf die es keine konkrete Antwort gibt. Dies liegt vornehmlich daran, dass es eben nicht das eine weltweite Patent gibt, sondern in der erw├Ąhnten nationalen Phase, ein Pr├╝fungsantrag in all jenen L├Ąndern gestellt werden muss, in denen man das Patent weiterverfolgen m├Âchte. Daher ver├Ąndern sich die Gesamtkosten abh├Ąngig davon, in wie vielen L├Ąndern man ein Patent erwerben m├Âchte. Hinzukommen Faktoren wie die Dauer des Erteilungsverfahrens und die Komplexit├Ąt der Anmeldung.

Zus├Ątzlich variieren die Patent-Kosten international, das hei├čt, sowohl die Kosten f├╝r die nationale Phase sind je nach Land unterschiedlich, als auch die Kosten f├╝r die Aufrechterhaltung des Patents.

Patent anmelden international ÔÇô Kostenposten:

  • Geb├╝hren f├╝r internationale Phase
  • Geb├╝hren f├╝r nationale Phase
  • Kosten f├╝r die ├ťbersetzung der Patentantr├Ąge
  • Honorar f├╝r einen m├Âglichen Patentanwalt

Sollten Sie das Patent f├╝r ein oder mehrere L├Ąnder erworben haben, sind au├čerdem j├Ąhrliche Geb├╝hren zur Aufrechterhaltung des Patents zu zahlen. Diese Geb├╝hren steigen jeweils mit der Anzahl der Jahre.

Patent anmelden, Kosten international:

Internationale Phase

  • 90 Euro ├ťbermittlungsgeb├╝hr
  • 217 Euro internationale Anmeldungsgeb├╝hr (in Papierform)
  • 775 Euro Recherchegeb├╝hr

Wie bereits erw├Ąhnt wird in der internationalen Phase der ÔÇ×International search reportÔÇť (ISR) erstellt. Auch auf der nationalen Ebene gibt es Recherchekosten. So erscheint es auf den ersten Blick evtl. so als w├╝rde die PCT-Anmeldung mehr Kosten verursachen, als wenn man darauf verzichten w├╝rde und stattdessen die Patentantr├Ąge direkt bei den jeweiligen L├Ąndern einreicht. Hier ist jedoch wichtig zu wissen, dass ein Gro├čteil der nationalen Patent├Ąmter, in der nationalen Phase der PCT-Anmeldung, Erm├Ą├čigungen f├╝r Recherchekosten und Pr├╝fungsgeb├╝hren gew├Ąhrt. Die Erm├Ą├čigungen resultieren unter anderem daraus, dass vielfach der ISR zugrunde gelegt werden kann, also die regionalen Patent├Ąmter nicht noch mal eine Recherche durchf├╝hren m├╝ssen (es steht ihnen jedoch frei, zus├Ątzliche Recherchen vorzunehmen). Eine ├ťbersicht der Erm├Ą├čigungen finden Sie hier.

Nationale Phase

Die Patent-Kosten weltweit variieren in der nationalen Phase abh├Ąngig vom Land in dem das Patent beantragt wird. Bei einem Patentantrag in Deutschland w├╝rden bei der nationalen Anmeldung beispielsweise folgende Kosten anfallen:

Wenn ein internationaler Recherchebricht (ISR) erstellt wurde, dann liegt die Pr├╝fungsgeb├╝hr f├╝r den Patentantrag bei 150 Euro (sonst bei 350 Euro). Dar├╝ber hinaus fallen eine Reihe weiterer Kosten an, wie z.B. 60 Euro f├╝r die Anmeldegeb├╝hr, welche bis zu 10 Patentanspr├╝che beinhaltet.

Eine ausf├╝hrliche Auflistung aller Kosten f├╝r eine Patentanmeldung in Deutschland finden Sie auf der Webseite der DPMA.

Vorteile einer PCT-Patentanmeldung

Was sind die Vorteile einer PCT-Anmeldung? Es gibt eine Reihe von Vorteilen, im Folgenden geben wir Ihnen einen kurzen ├ťberblick ├╝ber die wichtigsten:

  • Kann einheitliches Anmeldedatum in allen Staaten bewirken
  • Die Inhalte des Internationalen Rechercheberichts (ISR) geben dem Anmelder Aufschluss ├╝ber die Aussicht auf Patenterteilung. Stehen die Chancen eher schlecht, kann er sich so die Kosten f├╝r nationale Anmeldungen sparen
  • Internationaler vorl├Ąufiger Pr├╝fungsbericht gibt noch mehr Aufschl├╝sse ├╝ber die Aussichten auf die Erteilung eines Patents und das bevor m├Âgliche Kosten in anderen L├Ąndern entstehen
  • Dank PCT- Anmeldung bis zu 18 Monate mehr Zeit (insgesamt 30 Monate), erst dann muss entschieden werden in welchen L├Ąndern ein Patent beantragt werden soll. Diese Zeit kann genutzt werden, um die n├Âtigen ├ťbersetzungen zu erstellen, Patentanw├Ąlte zu beauftragen etc.

Fazit – Patentanmeldungen sind komplex und bed├╝rfen professioneller Unterst├╝tzung

Der Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) erleichtert die internationale Anmeldung eines Patents und der Recherchebericht gibt Einblicke, ob der ├ťbergang in die nationale Phase ├╝berhaupt sinnvoll ist. Ein Patent weltweit anmelden, dies kann ein durchaus langwieriger und kostspieliger Prozess werden, der in der Regel Unterst├╝tzung von Profis verlangt, wie die Unterst├╝tzung durch einen Patentanwalt oder einen qualifizierten ├ťbersetzer. EHLION unterst├╝tzt Sie daher gerne bei der ├ťbersetzung Ihrer Patentanmeldungen. Lassen Sie sich kostenlos beraten.

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