Weltweites patent – alle wichtigen informationen (kosten, ablauf, recht) fĂŒr erfolgreiche internationale patentanmeldung (pct)

Patent
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Wir leben in einer globalisierten, eng vernetzten Welt, in der Produkte selten ausschließlich fĂŒr den einheimischen Markt konzipiert werden. Wer sich also seine technische Erfindung mittels eines Patents schĂŒtzen lassen möchte, der denkt zurecht international. Das heißt, er strebt den Schutz und damit das Nutzungsmonopol seiner Erfindung nicht nur in einem, sondern in einer Vielzahl von LĂ€ndern an.

So etwas wie ein einziges weltweites Patent gibt es jedoch nicht, da Patente zeitlich und rĂ€umlich begrenzt sind. Das bedeutet, dass Sie nur in den LĂ€ndern die Rechte aus Ihrem Patent geltend machen können, in denen Ihnen auch ein Patent erteilt wurde (TerritorialitĂ€tsprinzip). ZusĂ€tzlich gelten Patente nur fĂŒr einen bestimmten Zeitraum, in Deutschland sind das beispielsweise 20 Jahre.

Es gibt unterschiedliche Möglichkeiten, Patente international anzumelden. Hier erfahren Sie alles Wissenswerte zum Thema internationale Patentanmeldung, von der Anmeldung, ĂŒber den Schutzumfang, bis hin zu Patent-Kosten international.

Sie möchten sich zunĂ€chst nĂ€her mit dem Thema Patente im Allgemeinen beschĂ€ftigen, bevor Sie sich ĂŒber die internationale Patentanmeldung informieren? Dann lesen Sie unseren Magazinbeitrag „Was ist ein Patent und wie melde ich es an?“

Was ist eine internationale Patentanmeldung?

Es gibt unterschiedliche Wege ein Patent in mehreren LĂ€ndern anzumelden. So besteht die Möglichkeit eine individuelle Patentanmeldung in jedem einzelnen Land einzureichen, fĂŒr das man einen ein Patent erhalten möchte. Dank des sogenannten Patentzusammenarbeitsvertrags, kurz PCT, geht das aber auch einfacher. Der PCT ist ein internationaler Vertrag, der es erlaubt mit nur einer Anmeldung ein Patent fĂŒr alle Vertragsstaaten des PCT zu beantragen. Insgesamt sind 153 LĂ€nder der Welt Vertragsmitglieder, es gibt nur wenige große oder wichtige LĂ€nder wie Argentinien oder Taiwan, die kein Mitglied sind. Da ein Großteil aller LĂ€nder weltweit Vertragsstaaten des PTC sind, wird der Begriff PCT-Anmeldung hĂ€ufig synonym fĂŒr internationale Patenanmeldung gebraucht.

Wo kann man internationale Patente anmelden?

Der PCT vereinfacht vieles und ermöglicht die internationale Patentanmeldung bei nationalen Ämtern fĂŒr geistiges Eigentum. In Deutschland kann also eine PCT-Anmeldung ĂŒber das Deutsche Patent- und Markenamt erfolgen.

DarĂŒber hinaus können internationale PatentantrĂ€ge auch beim EuropĂ€ischen Patentamt eingereicht werden, sofern es sich beim Antragssteller um einen Einwohner oder Staatsangehörigen eines Landes handelt, welches Vertragspartei des EuropĂ€ischen PatentĂŒbereinkommens ist.

Auch ĂŒber das internationale BĂŒro der Weltorganisation fĂŒr geistiges Eigentum (world interlectual property, abgekĂŒrzt WIPO), kann sofern erlaubt, ein Antrag eingereicht werden.

Ablauf einer internationalen Patentanmeldung

Das PCT Verfahren staffelt sich in zwei Phasen, es beginnt mit der internationalen Phase und geht im Anschluss in eine nationale Phase ĂŒber. Diese gestalten sich wie folgt:

Internationale Phase:

Bevor ein Antrag auf eine vorlĂ€ufige PrĂŒfung gestellt werden kann, ist zunĂ€chst eine internationale Recherche durchzufĂŒhren, die sich mit dem einschlĂ€gigen Stand der Technik beschĂ€ftigt. Hier spricht man vom „International search report“ dem ISR. Anschließend wird die Patentanmeldung inkl. des Rechercheberichts veröffentlicht.

Nationale Phase:

In der nationalen Phase muss der Anmelder einen PrĂŒfungsantrag in den Staaten stellen, in denen er das Patent national weiterverfolgen möchte. Diesen Antrag kann er entweder in den Staaten selbst stellen, aber beispielsweise auch ĂŒber das EuropĂ€ische Patentamt.

DarĂŒber hinaus mĂŒssen Sie gegebenenfalls die Patentanmeldung in die jeweilige Amtssprache ĂŒbersetzen lassen. Auch ist hĂ€ufig ein Anwalt von Nöten, der Sie vor dem jeweiligen Amt vertritt, ein sogenannter Inlandsvertreter.

Die internationale Patentanmeldung, ist je nach Anzahl der LĂ€nder, fĂŒr die Sie ein Patent beantragen möchten, also ein durchaus komplexer und langwieriger Prozess, bei dem es sich empfiehlt auf professionelle UnterstĂŒtzung durch einen Patentanwalt zurĂŒckzugreifen, ebenso wie auf qualifizierte Übersetzer, die auf Patente spezialisiert sind.

Übersetzungen fĂŒr einen Patentantrag

FĂŒr all jene, die sich ihre technische Erfindung in verschiedenen LĂ€ndern patentieren lassen möchten, ist eine professionelle Übersetzung ihres Patentantrags in die jeweilige Amtssprache von essentieller Bedeutung.
Denn wenn es um rechtliche Angelegenheiten geht, können selbst die kleinsten Formulierungsfehler erhebliche Folgen haben und sich unter UmstÀnden negativ auf den Schutzbereich Ihres Patents auswirken.

Daher rentiert es sich bei der Übersetzung Ihrer Patentanmeldung auf qualifizierte Übersetzer zurĂŒckzugreifen, die sich auf diesen Bereich spezialisiert haben. Denn sie verfĂŒgen nicht nur ĂŒber das nötige Fachvokabular, sondern kennen sich auch thematisch bestens aus und wissen so, wo mögliche Fallstricke lauern bzw. worauf zu achten ist.

Branchenspezifisches Know-how und patentrechtliche Kenntnis des Ziellandes sind fĂŒr eine korrekte PatentĂŒbersetzung sehr wichtig, da das Patentwesen von Land zu Land unterschiedlich ist.

UnprĂ€zise Übersetzungen von PatentantrĂ€gen oder eine nicht einheitliche Verwendung von Terminologien, können nicht selten eine gerichtliche Auseinandersetzung zur Folge haben.

Damit genau das nicht passiert, unterstĂŒtzen wir Sie, im EHLION ÜbersetzungsbĂŒro, gerne bei der Übersetzung Ihrer PatentantrĂ€ge. Sollten Sie Fragen haben, nehmen Sie gerne mit uns Kontakt auf und werfen Sie außerdem einen Blick auf unseren Beitrag zum Thema PatentĂŒbersetzungen fĂŒr weiterfĂŒhrende Informationen.

Im Rahmen einer Patentanmeldung kann unter UmstĂ€nden auch eine beglaubigte Übersetzung von Nöten sein. FĂŒr solche FĂ€lle bieten wir ebenfalls FachĂŒbersetzungen eines vereidigten Übersetzers.

Auch fĂŒr juristische Übersetzungen sowie technische Übersetzungen stehen wir Ihnen gerne zur VerfĂŒgung.

Wie viel kostet eine internationale Patentanmeldung – welche Kosten können anfallen?

Wie teuer ist ein weltweites Patent? Eine hĂ€ufig gestellte Frage, auf die es keine konkrete Antwort gibt. Dies liegt vornehmlich daran, dass es eben nicht das eine weltweite Patent gibt, sondern in der erwĂ€hnten nationalen Phase, ein PrĂŒfungsantrag in all jenen LĂ€ndern gestellt werden muss, in denen man das Patent weiterverfolgen möchte. Daher verĂ€ndern sich die Gesamtkosten abhĂ€ngig davon, in wie vielen LĂ€ndern man ein Patent erwerben möchte. Hinzukommen Faktoren wie die Dauer des Erteilungsverfahrens und die KomplexitĂ€t der Anmeldung.

ZusĂ€tzlich variieren die Patent-Kosten international, das heißt, sowohl die Kosten fĂŒr die nationale Phase sind je nach Land unterschiedlich, als auch die Kosten fĂŒr die Aufrechterhaltung des Patents.

Patent anmelden international – Kostenposten:

  • GebĂŒhren fĂŒr internationale Phase
  • GebĂŒhren fĂŒr nationale Phase
  • Kosten fĂŒr die Übersetzung der PatentantrĂ€ge
  • Honorar fĂŒr einen möglichen Patentanwalt

Sollten Sie das Patent fĂŒr ein oder mehrere LĂ€nder erworben haben, sind außerdem jĂ€hrliche GebĂŒhren zur Aufrechterhaltung des Patents zu zahlen. Diese GebĂŒhren steigen jeweils mit der Anzahl der Jahre.

Patent anmelden, Kosten international:

Internationale Phase

  • 90 Euro ÜbermittlungsgebĂŒhr
  • 217 Euro internationale AnmeldungsgebĂŒhr (in Papierform)
  • 775 Euro RecherchegebĂŒhr

Wie bereits erwĂ€hnt wird in der internationalen Phase der „International search report“ (ISR) erstellt. Auch auf der nationalen Ebene gibt es Recherchekosten. So erscheint es auf den ersten Blick evtl. so als wĂŒrde die PCT-Anmeldung mehr Kosten verursachen, als wenn man darauf verzichten wĂŒrde und stattdessen die PatentantrĂ€ge direkt bei den jeweiligen LĂ€ndern einreicht. Hier ist jedoch wichtig zu wissen, dass ein Großteil der nationalen PatentĂ€mter, in der nationalen Phase der PCT-Anmeldung, ErmĂ€ĂŸigungen fĂŒr Recherchekosten und PrĂŒfungsgebĂŒhren gewĂ€hrt. Die ErmĂ€ĂŸigungen resultieren unter anderem daraus, dass vielfach der ISR zugrunde gelegt werden kann, also die regionalen PatentĂ€mter nicht noch mal eine Recherche durchfĂŒhren mĂŒssen (es steht ihnen jedoch frei, zusĂ€tzliche Recherchen vorzunehmen). Eine Übersicht der ErmĂ€ĂŸigungen finden Sie hier.

Nationale Phase

Die Patent-Kosten weltweit variieren in der nationalen Phase abhĂ€ngig vom Land in dem das Patent beantragt wird. Bei einem Patentantrag in Deutschland wĂŒrden bei der nationalen Anmeldung beispielsweise folgende Kosten anfallen:

Wenn ein internationaler Recherchebricht (ISR) erstellt wurde, dann liegt die PrĂŒfungsgebĂŒhr fĂŒr den Patentantrag bei 150 Euro (sonst bei 350 Euro). DarĂŒber hinaus fallen eine Reihe weiterer Kosten an, wie z.B. 60 Euro fĂŒr die AnmeldegebĂŒhr, welche bis zu 10 PatentansprĂŒche beinhaltet.

Eine ausfĂŒhrliche Auflistung aller Kosten fĂŒr eine Patentanmeldung in Deutschland finden Sie auf der Webseite der DPMA.

Vorteile einer PCT-Patentanmeldung

Was sind die Vorteile einer PCT-Anmeldung? Es gibt eine Reihe von Vorteilen, im Folgenden geben wir Ihnen einen kurzen Überblick ĂŒber die wichtigsten:

  • Kann einheitliches Anmeldedatum in allen Staaten bewirken
  • Die Inhalte des Internationalen Rechercheberichts (ISR) geben dem Anmelder Aufschluss ĂŒber die Aussicht auf Patenterteilung. Stehen die Chancen eher schlecht, kann er sich so die Kosten fĂŒr nationale Anmeldungen sparen
  • Internationaler vorlĂ€ufiger PrĂŒfungsbericht gibt noch mehr AufschlĂŒsse ĂŒber die Aussichten auf die Erteilung eines Patents und das bevor mögliche Kosten in anderen LĂ€ndern entstehen
  • Dank PCT- Anmeldung bis zu 18 Monate mehr Zeit (insgesamt 30 Monate), erst dann muss entschieden werden in welchen LĂ€ndern ein Patent beantragt werden soll. Diese Zeit kann genutzt werden, um die nötigen Übersetzungen zu erstellen, PatentanwĂ€lte zu beauftragen etc.

Fazit – Patentanmeldungen sind komplex und bedĂŒrfen professioneller UnterstĂŒtzung

Der Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) erleichtert die internationale Anmeldung eines Patents und der Recherchebericht gibt Einblicke, ob der Übergang in die nationale Phase ĂŒberhaupt sinnvoll ist. Ein Patent weltweit anmelden, dies kann ein durchaus langwieriger und kostspieliger Prozess werden, der in der Regel UnterstĂŒtzung von Profis verlangt, wie die UnterstĂŒtzung durch einen Patentanwalt oder einen qualifizierten Übersetzer. EHLION unterstĂŒtzt Sie daher gerne bei der Übersetzung Ihrer Patentanmeldungen. Lassen Sie sich kostenlos beraten.

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