{"id":9269,"date":"2020-11-16T10:45:35","date_gmt":"2020-11-16T10:45:35","guid":{"rendered":"https:\/\/ehlion.com\/?p=9269"},"modified":"2024-02-06T09:30:02","modified_gmt":"2024-02-06T09:30:02","slug":"weltweites-patent-alle-wichtigen-informationen-kosten-ablauf-recht-fuer-erfolgreiche-internationale-patentanmeldung-pct","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/ehlion.com\/de\/magazine\/weltweites-patent-alle-wichtigen-informationen-kosten-ablauf-recht-fuer-erfolgreiche-internationale-patentanmeldung-pct\/","title":{"rendered":"Weltweites patent \u2013 alle wichtigen informationen (kosten, ablauf, recht) f\u00fcr erfolgreiche internationale patentanmeldung (pct)"},"content":{"rendered":"\n

Wir leben in einer globalisierten, eng vernetzten Welt, in der Produkte selten ausschlie\u00dflich f\u00fcr den einheimischen Markt konzipiert werden. Wer sich also seine technische Erfindung mittels eines Patents sch\u00fctzen lassen m\u00f6chte, der denkt zurecht international. Das hei\u00dft, er strebt den Schutz und damit das Nutzungsmonopol seiner Erfindung nicht nur in einem, sondern in einer Vielzahl von L\u00e4ndern an.<\/p>\n\n\n\n

So etwas wie ein einziges weltweites Patent gibt es jedoch nicht, da Patente zeitlich und r\u00e4umlich begrenzt sind. Das bedeutet, dass Sie nur in den L\u00e4ndern die Rechte aus Ihrem Patent geltend machen k\u00f6nnen, in denen Ihnen auch ein Patent erteilt wurde (Territorialit\u00e4tsprinzip<\/strong>). Zus\u00e4tzlich gelten Patente nur f\u00fcr einen bestimmten Zeitraum, in Deutschland sind das beispielsweise 20 Jahre.<\/p>\n\n\n\n

Es gibt unterschiedliche M\u00f6glichkeiten, Patente international anzumelden. Hier erfahren Sie alles Wissenswerte zum Thema internationale Patentanmeldung, von der Anmeldung, \u00fcber den Schutzumfang, bis hin zu Patent-Kosten international.<\/p>\n\n\n\n

Sie m\u00f6chten sich zun\u00e4chst n\u00e4her mit dem Thema Patente im Allgemeinen besch\u00e4ftigen, bevor Sie sich \u00fcber die internationale Patentanmeldung informieren? Dann lesen Sie unseren Magazinbeitrag \u201eWas ist ein Patent und wie melde ich es an?\u201c<\/p>\n\n\n\n

Was ist eine internationale Patentanmeldung?<\/h2>\n\n\n\n

Es gibt unterschiedliche Wege ein Patent in mehreren L\u00e4ndern anzumelden. So besteht die M\u00f6glichkeit eine individuelle Patentanmeldung in jedem einzelnen Land einzureichen, f\u00fcr das man einen ein Patent erhalten m\u00f6chte. Dank des sogenannten Patentzusammenarbeitsvertrags<\/strong>, kurz PCT, geht das aber auch einfacher. Der PCT ist ein internationaler Vertrag, der es erlaubt mit nur einer Anmeldung ein Patent f\u00fcr alle Vertragsstaaten des PCT zu beantragen. Insgesamt sind 153 L\u00e4nder der Welt Vertragsmitglieder, es gibt nur wenige gro\u00dfe oder wichtige L\u00e4nder wie Argentinien oder Taiwan, die kein Mitglied sind. Da ein Gro\u00dfteil aller L\u00e4nder weltweit Vertragsstaaten des PTC sind, wird der Begriff PCT-Anmeldung h\u00e4ufig synonym f\u00fcr internationale Patenanmeldung gebraucht.<\/p>\n\n\n\n

Wo kann man internationale Patente anmelden?<\/h2>\n\n\n\n

Der PCT vereinfacht vieles und erm\u00f6glicht die internationale Patentanmeldung bei nationalen \u00c4mtern f\u00fcr geistiges Eigentum. In Deutschland kann also eine PCT-Anmeldung \u00fcber das Deutsche Patent- und Markenamt<\/strong><\/a> erfolgen.<\/p>\n\n\n\n

Dar\u00fcber hinaus k\u00f6nnen internationale Patentantr\u00e4ge auch beim Europ\u00e4ischen Patentamt<\/a> eingereicht werden, sofern es sich beim Antragssteller um einen Einwohner oder Staatsangeh\u00f6rigen eines Landes handelt, welches Vertragspartei des Europ\u00e4ischen Patent\u00fcbereinkommens ist.<\/p>\n\n\n\n

Auch \u00fcber das internationale B\u00fcro der Weltorganisation f\u00fcr geistiges Eigentum<\/a> (world interlectual property, abgek\u00fcrzt WIPO), kann sofern erlaubt, ein Antrag eingereicht werden.<\/p>\n\n\n\n

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Ablauf einer internationalen Patentanmeldung<\/h2>\n\n\n\n

Das PCT Verfahren staffelt sich in zwei Phasen, es beginnt mit der internationalen Phase und geht im Anschluss in eine nationale Phase \u00fcber. Diese gestalten sich wie folgt:<\/p>\n\n\n\n

Internationale Phase:<\/h3>\n\n\n\n

Bevor ein Antrag auf eine vorl\u00e4ufige Pr\u00fcfung gestellt werden kann, ist zun\u00e4chst eine internationale Recherche durchzuf\u00fchren, die sich mit dem einschl\u00e4gigen Stand der Technik besch\u00e4ftigt. Hier spricht man vom \u201eInternational search report\u201c dem ISR. Anschlie\u00dfend wird die Patentanmeldung inkl. des Rechercheberichts ver\u00f6ffentlicht.<\/p>\n\n\n\n

Nationale Phase:<\/h3>\n\n\n\n

In der nationalen Phase muss der Anmelder einen Pr\u00fcfungsantrag in den Staaten stellen, in denen er das Patent national weiterverfolgen m\u00f6chte. Diesen Antrag kann er entweder in den Staaten selbst stellen, aber beispielsweise auch \u00fcber das Europ\u00e4ische Patentamt.<\/p>\n\n\n\n

Dar\u00fcber hinaus m\u00fcssen Sie gegebenenfalls die Patentanmeldung in die jeweilige Amtssprache \u00fcbersetzen lassen. Auch ist h\u00e4ufig ein Anwalt von N\u00f6ten, der Sie vor dem jeweiligen Amt vertritt, ein sogenannter Inlandsvertreter.<\/p>\n\n\n\n

Die internationale Patentanmeldung, ist je nach Anzahl der L\u00e4nder, f\u00fcr die Sie ein Patent beantragen m\u00f6chten, also ein durchaus komplexer und langwieriger Prozess, bei dem es sich empfiehlt auf professionelle Unterst\u00fctzung durch einen Patentanwalt zur\u00fcckzugreifen, ebenso wie auf qualifizierte \u00dcbersetzer, die auf Patente spezialisiert sind.<\/p>\n\n\n\n

\u00dcbersetzungen f\u00fcr einen Patentantrag<\/h2>\n\n\n\n

F\u00fcr all jene, die sich ihre technische Erfindung in verschiedenen L\u00e4ndern patentieren lassen m\u00f6chten, ist eine professionelle \u00dcbersetzung ihres Patentantrags in die jeweilige Amtssprache von essentieller Bedeutung.
Denn wenn es um rechtliche Angelegenheiten geht, k\u00f6nnen selbst die kleinsten Formulierungsfehler erhebliche Folgen haben und sich unter Umst\u00e4nden negativ auf den Schutzbereich Ihres Patents auswirken.<\/p>\n\n\n\n

Daher rentiert es sich bei der \u00dcbersetzung Ihrer Patentanmeldung auf qualifizierte \u00dcbersetzer<\/a> zur\u00fcckzugreifen, die sich auf diesen Bereich spezialisiert haben. Denn sie verf\u00fcgen nicht nur \u00fcber das n\u00f6tige Fachvokabular, sondern kennen sich auch thematisch bestens aus und wissen so, wo m\u00f6gliche Fallstricke lauern bzw. worauf zu achten ist.<\/p>\n\n\n\n

Branchenspezifisches Know-how und patentrechtliche Kenntnis des Ziellandes sind f\u00fcr eine korrekte Patent\u00fcbersetzung sehr wichtig, da das Patentwesen von Land zu Land unterschiedlich ist.<\/p>\n\n\n\n

Unpr\u00e4zise \u00dcbersetzungen von Patentantr\u00e4gen oder eine nicht einheitliche Verwendung von Terminologien, k\u00f6nnen nicht selten eine gerichtliche Auseinandersetzung zur Folge haben.<\/p>\n\n\n\n

Damit genau das nicht passiert, unterst\u00fctzen wir Sie, im EHLION \u00dcbersetzungsb\u00fcro<\/a>, gerne bei der \u00dcbersetzung Ihrer Patentantr\u00e4ge. Sollten Sie Fragen haben, nehmen Sie gerne mit uns Kontakt auf und werfen Sie au\u00dferdem einen Blick auf unseren Beitrag zum Thema Patent\u00fcbersetzungen<\/a> f\u00fcr weiterf\u00fchrende Informationen.<\/p>\n\n\n\n

Im Rahmen einer Patentanmeldung kann unter Umst\u00e4nden auch eine beglaubigte \u00dcbersetzung<\/a> von N\u00f6ten sein. F\u00fcr solche F\u00e4lle bieten wir ebenfalls Fach\u00fcbersetzungen<\/a> eines vereidigten \u00dcbersetzers.<\/p>\n\n\n\n

Auch f\u00fcr juristische \u00dcbersetzungen sowie technische \u00dcbersetzungen<\/a> stehen wir Ihnen gerne zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n\n\n\n

Wie viel kostet eine internationale Patentanmeldung \u2013 welche Kosten k\u00f6nnen anfallen?<\/h2>\n\n\n\n

Wie teuer ist ein weltweites Patent? Eine h\u00e4ufig gestellte Frage, auf die es keine konkrete Antwort gibt. Dies liegt vornehmlich daran, dass es eben nicht das eine weltweite Patent gibt, sondern in der erw\u00e4hnten nationalen Phase, ein Pr\u00fcfungsantrag in all jenen L\u00e4ndern gestellt werden muss, in denen man das Patent weiterverfolgen m\u00f6chte. Daher ver\u00e4ndern sich die Gesamtkosten abh\u00e4ngig davon, in wie vielen L\u00e4ndern man ein Patent erwerben m\u00f6chte. Hinzukommen Faktoren wie die Dauer des Erteilungsverfahrens und die Komplexit\u00e4t der Anmeldung.<\/p>\n\n\n\n

Zus\u00e4tzlich variieren die Patent-Kosten international, das hei\u00dft, sowohl die Kosten f\u00fcr die nationale Phase sind je nach Land unterschiedlich, als auch die Kosten f\u00fcr die Aufrechterhaltung des Patents.<\/p>\n\n\n\n

Patent anmelden international \u2013 Kostenposten:<\/h2>\n\n\n\n