{"id":8782,"date":"2020-10-30T08:13:26","date_gmt":"2020-10-30T08:13:26","guid":{"rendered":"https:\/\/ehlion.com\/?p=8782"},"modified":"2023-09-19T09:41:40","modified_gmt":"2023-09-19T09:41:40","slug":"was-ist-ein-patent-und-wie-melde-ich-es-an","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/ehlion.com\/de\/magazine\/was-ist-ein-patent-und-wie-melde-ich-es-an\/","title":{"rendered":"WAS IST EIN PATENT UND WIE MELDE ICH ES AN?"},"content":{"rendered":"<p><strong>Alles Wissenswerte zum Thema Patent anmelden (Markenanmeldung, Patentrecht, Patent-Definition, Patent-Kosten, uvm)<\/strong><\/p>\n<p>Erfolgreiche Ideen oder Produkte werden h\u00e4ufig kopiert oder nachgeahmt. Jeder will ein St\u00fcck vom Kuchen abhaben. Damit aber genau das nicht passiert und eine Erfindung vor solchen Nachahmungen gesch\u00fctzt wird, gibt es Patente.<\/p>\n<p>Ein Patent ist ein <strong>gewerbliches Schutzrecht<\/strong> f\u00fcr technische <strong>Erfindungen<\/strong>. Wer ein solches Patent f\u00fcr seine Erfindung besitzt, verf\u00fcgt \u00fcber ein Nutzungsmonopol. Daher sind Patente von gro\u00dfer wirtschaftlicher Bedeutung und k\u00f6nnen \u00fcber Erfolg oder Misserfolg auf nationaler oder internationaler Ebene entscheiden.<\/p>\n<p>Das durch ein Patent gew\u00e4hrte Nutzungsmonopol ist <strong>zeitlich und r\u00e4umlich beschr\u00e4nkt.<\/strong> In Deutschland wird dieses Schutzrecht f\u00fcr 20 Jahre gew\u00e4hrt.\u00a0 Dabei fallen sowohl f\u00fcr die Anmeldung eines Patents Kosten an (350 Euro) als auch f\u00fcr die Aufrechterhaltung desselbigen. Dabei steigen die Kosten f\u00fcr die Aufrechterhaltung des Patents im Laufe der Jahre an.<\/p>\n<p>Im Folgenden haben wir f\u00fcr Sie zusammengefasst welche Arten von Erfindungen patentiert werden k\u00f6nnen und wie diese gesch\u00fctzt werden. Dar\u00fcber hinaus lesen Sie hier, wie Sie Patente in Deutschland und weltweit anmelden sowie worauf bei der <a href=\"https:\/\/ehlion.com\/de\/patentuebersetzung\/\">Patent\u00fcbersetzung<\/a> in andere Sprachen zu achten ist<\/p>\n<h2>Was kann patentiert werden?<\/h2>\n<p>Sie k\u00f6nnen sich technische Erfindungen patentieren lassen. Aber was gilt als technische Erfindung und welche weiteren Voraussetzungen sind zu erf\u00fcllen?<\/p>\n<p>Da sich Technik unaufh\u00f6rlich weiterentwickelt, m\u00fcssen auch die Grenzbereiche des Patentschutzes in regelm\u00e4\u00dfigen Abst\u00e4nden immer wieder neu bestimmt werden.<\/p>\n<p>Daher findet sich im Patentgesetz auch keine Definition, was eine technische Erfindung ist, sondern nur Definitionen, was KEINE technische Erfindung ist.<\/p>\n<p>Damit eine technische Erfindung patentiert werden kann, muss sie au\u00dferdem die folgenden drei Kriterien erf\u00fcllen.<\/p>\n<ul>\n<li><strong>Neuheit<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n<p>Neu ist, was noch NICHT zum aktuellen Stand der Technik geh\u00f6rt. Unter aktuellem Stand der Technik werden alle Kenntnisse verstanden, die bereits vor der Patentanmeldung weltweit f\u00fcr die \u00d6ffentlichkeit zug\u00e4nglich waren, beispielsweise in der Form von B\u00fcchern, Zeitschriften oder Vortr\u00e4gen.<\/p>\n<ul>\n<li><strong>Beruhen auf einer erfinderischen T\u00e4tigkeit<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n<p>Handelt es sich beispielsweise um eine kleine, sehr naheliegende Neuerung, spricht man nicht zwangsl\u00e4ufig von einer erfinderischen T\u00e4tigkeit. Die Neuerung muss sich also weit genug vom aktuellen Stand der Technik abheben.<\/p>\n<ul>\n<li><strong>Gewerbliche Anwendbarkeit<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n<p>Die gewerbliche Anwendbarkeit ist gegeben, wenn die technische Erfindung auf einem gewerblichen Gebiet genutzt werden kann.<\/p>\n<p>Detaillierte Informationen zu den <a href=\"https:\/\/www.dpma.de\/patente\/patentschutz\/schutzvoraussetzungen\/index.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Schutzvoraussetzungen<\/a> finden Sie auf der Seite des Deutschen Patent- und Markenamts.<\/p>\n<h2>Wo kann man ein Patent anmelden und was kostet ein Patent\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 ?<\/h2>\n<h3>Patentanmeldung in Deutschland<\/h3>\n<p>In Deutschland k\u00f6nnen Patente beim <a href=\"https:\/\/www.dpma.de\/index.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Deutschen Patent &#8211; und Markenamt\u00a0<\/a>(DPMA) in M\u00fcnchen angemeldet werden. Neben M\u00fcnchen k\u00f6nnen Patente auch pers\u00f6nlich in den Dienststellen in Jena und Berlin angemeldet werden.<\/p>\n<p>Es gibt unterschiedliche Wege, auf denen Sie ihr Patent anmelden k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Eine <strong>Anmeldung in Papierform<\/strong> kostet <strong>60 Euro<\/strong>, inkl. 10 Patentanspr\u00fcche, f\u00fcr weitere Patentanspr\u00fcche erh\u00f6ht sich die Geb\u00fchr.<\/p>\n<p>Eine<strong> elektronische Anmeldung<\/strong>, kostet <strong>40 Euro<\/strong>, ebenfalls inkl. 10 Patentanspr\u00fcche, f\u00fcr weiter Patentanspr\u00fcche erh\u00f6ht sich auch hier die Geb\u00fchr.<\/p>\n<p>Dabei ist wichtig zu wissen, dass eine Anmeldung nicht per E-Mail erfolgen kann. Wer sich f\u00fcr den elektronischen Weg entscheidet, der braucht daf\u00fcr eine Signaturkarte und den passenden Kartenleser.<\/p>\n<p>Dar\u00fcber hinaus muss man sich die Software <a href=\"https:\/\/www.dpma.de\/service\/elektronische_anmeldung\/dpmadirekt\/downloads\/index.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\"><strong>DPMAdirektPro<\/strong><\/a> \u00a0herunterladen. Diese ben\u00f6tigen Sie zur Erstellung der Patentanmeldung.<\/p>\n<p>Auf diesem Weg k\u00f6nnen ebenfalls europ\u00e4ische und <a href=\"#internationale-patent\">internationale Patentanmeldungen<\/a> eingereicht werden.<\/p>\n<p>Die <strong>Pr\u00fcfungsgeb\u00fchr<\/strong> f\u00fcr den Patentantrag in Deutschland liegt bei <strong>350 Euro.<\/strong><\/p>\n<p>Wird ein Patent vom Deutschen Patent- und Markenamt genehmigt, wird ein Schutzrecht von 20 Jahren gew\u00e4hrt. Hier fallen ab dem dritten Jahr j\u00e4hrliche Geb\u00fchren an, um das Patent aufrecht zu erhalten. Die Geb\u00fchren steigen dabei mit Anzahl der Jahre. Dabei ist zu beachten, dass das DPMA keine Rechnungen versendet, die Jahresgeb\u00fchren m\u00fcssen also unaufgefordert gezahlt werden, ansonsten erlischt das Patent. Die Kosten staffeln sich wie folgt:<\/p>\n<p><strong>Jahresgeb\u00fchr Kosten<\/strong><\/p>\n<ol start=\"3\">\n<li>Patentjahr 70 \u20ac<\/li>\n<li>Patentjahr 70 \u20ac<\/li>\n<li>Patentjahr 90 \u20ac<\/li>\n<li>Patentjahr 130 \u20ac<\/li>\n<li>Patentjahr 180 \u20ac<\/li>\n<li>Patentjahr 240 \u20ac<\/li>\n<li>Patentjahr 290 \u20ac<\/li>\n<li>Patentjahr 350 \u20ac<\/li>\n<li>Patentjahr 470 \u20ac<\/li>\n<li>Patentjahr 620 \u20ac<\/li>\n<li>Patentjahr 760 \u20ac<\/li>\n<li>Patentjahr 910 \u20ac<\/li>\n<li>Patentjahr 1.060 \u20ac<\/li>\n<li>Patentjahr 1.230 \u20ac<\/li>\n<li>Patentjahr 1.410 \u20ac<\/li>\n<li>Patentjahr 1.590 \u20ac<\/li>\n<li>Patentjahr 1.760 \u20ac<\/li>\n<li>Patentjahr 1.940 \u20ac<\/li>\n<\/ol>\n<p>Eine ausf\u00fchrliche \u00dcbersicht aller Kosten sowie der Jahresgeb\u00fchren zur Aufrechterhaltung ihres Patents finden Sie auf der Seite der <a href=\"https:\/\/www.dpma.de\/service\/gebuehren\/patente\/index.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">DPMA<\/a>.<\/p>\n<h3 id=\"internationale-patent\">Patentanmeldung international<\/h3>\n<p>Internationale Patentanmeldungen k\u00f6nnen ebenfalls \u00fcber das Deutsche Patent- und Markenamt vorgenommen werden. Dies wird durch den sogenannten Patentzusammenarbeitsvertrag, kurz PCT, erm\u00f6glicht. Der PCT ist ein internationaler Vertrag, der es erlaubt mit nur einer Anmeldung ein Patent f\u00fcr alle Vertragsstaaten des PCT zu beantragen. Insgesamt sind 153 L\u00e4nder der Welt Vertragsmitglieder, es gibt nur wenige gro\u00dfe L\u00e4nder wie Argentinien, die kein Mitglied sind.<\/p>\n<p>Die Patentanmeldung f\u00fcr internationale Patente kann in unterschiedlichen \u00c4mtern eingereicht werden, beispielsweise im internationalen B\u00fcro der <a href=\"https:\/\/www.wipo.int\/pct\/en\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Weltorganisation f\u00fcr geistiges Eigentum,<\/a> ebenso wie beim <a href=\"https:\/\/www.epo.org\/de\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Europ\u00e4ischen Patentamt<\/a> oder beim Deutschen Patent- und Markenamt.<\/p>\n<h3>Ablauf einer internationalen Patentanmeldung<\/h3>\n<p>Das PCT Verfahren beginnt mit einer internationalen Phase und geht im Anschluss in eine nationale Phase \u00fcber. Dies gestaltet sich wie folgt:<\/p>\n<p><strong>Internationale Phase<\/strong>:<\/p>\n<p>Bevor ein Antrag auf eine vorl\u00e4ufige Pr\u00fcfung gestellt werden kann, ist zun\u00e4chst eine internationale Recherche durchzuf\u00fchren, die sich mit dem einschl\u00e4gigen Stand der Technik besch\u00e4ftigt. Anschlie\u00dfend wird die Patentanmeldung inkl. des Rechercheberichts ver\u00f6ffentlicht.<\/p>\n<p><strong>Nationale Phase<\/strong>:<\/p>\n<p>In der nationalen Phase muss der Anmelder einen Pr\u00fcfungsantrag in den Staaten stellen, in denen er das Patent national weiterverfolgen m\u00f6chte. Diesen Antrag kann er entweder in den Staaten selbst stellen oder \u00fcber ein regionales Amt, wie \u00fcber das Europ\u00e4ische Patentamt.<\/p>\n<p>Dar\u00fcber hinaus m\u00fcssen Sie gegebenenfalls die Patentanmeldung in die jeweilige Amtssprache \u00fcbersetzen lassen.<\/p>\n<p>Eine Patentanmeldung kann sehr komplex sein, daher kann empfiehlt es sich oftmals einen Patentanwalt zu Rate zu ziehen, ebenso wie einen qualifizierten \u00dcbersetzer.<\/p>\n<p>Nat\u00fcrlich fallen auch bei der internationalen Patentanmeldung Kosten an und zwar sowohl f\u00fcr die internationale Phase, als auch f\u00fcr die nationale Phase. Auch hier ist die Anmeldung in Papierform wieder etwas teurer als die elektronische Variante.<\/p>\n<p><strong>Kosten PCT-internationale Phase<\/strong><\/p>\n<p>Es fallen <strong>90 Euro \u00dcbermittlungsgeb\u00fchr<\/strong> an, zuz\u00fcglich <strong>1.217 Euro internationale Anmeldungsgeb\u00fchr<\/strong> (in Papierform), ebenso wie eine <strong>Recherchegeb\u00fchr <\/strong>von<strong> 1.775 Euro.<\/strong><\/p>\n<p><strong>Kosten PCT- nationale Phase<\/strong><\/p>\n<p>Hier liegt die<strong> Pr\u00fcfungsgeb\u00fchr<\/strong> f\u00fcr den Patentantrag weiterhin bei den bereits oben erw\u00e4hnten <strong>350 Euro<\/strong>, sofern kein internationaler Recherchebericht erstellt wurde. Wurde dieser jedoch erstellt, dann betragen die Kosten 150 Euro. Dar\u00fcber hinaus fallen eine Reihe weiterer Kosten an, wie z.B 60 Euro f\u00fcr die Anmeldegeb\u00fchr bei Anmeldung, welche bis zu 10 Patentanspr\u00fcche beinhaltet.<\/p>\n<p>Eine ausf\u00fchrliche Auflistung aller Kosten finden Sie auf der Webseite der <a href=\"https:\/\/www.dpma.de\/service\/gebuehren\/patente\/index.html#a18\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">DPMA<\/a>.<\/p>\n<h2>\u00dcbersetzungen f\u00fcr einen Patentantrag<\/h2>\n<p>Patente sind r\u00e4umlich beschr\u00e4nkt, gelten also nur f\u00fcr das Land, f\u00fcr welches sie erteilt wurden. In einer globalisierten Welt streben viele Unternehmen jedoch danach, nicht nur ein Patent f\u00fcr das Land zu besitzen in dem sie ihren Hauptsitz haben, sondern das Patent auf weitere L\u00e4nder auszudehnen.<\/p>\n<p>Hierbei ist eine professionelle \u00dcbersetzung Ihres Patentantrags in die gew\u00fcnschte Amtssprache von essentieller Bedeutung. Denn wenn es um rechtliche Angelegenheiten geht, k\u00f6nnen selbst die kleinsten Formulierungsfehler erhebliche Folgen haben und sich unter Umst\u00e4nden negativ auf den Schutzbereich Ihres Patents auswirken.<\/p>\n<p>Daher rentiert es sich bei der \u00dcbersetzung Ihrer Patentanmeldung auf <a href=\"https:\/\/ehlion.com\/de\/unternehmen\/\">qualifizierte \u00dcbersetzer<\/a> zur\u00fcckzugreifen, die sich auf diesen Bereich spezialisiert haben. Diese verf\u00fcgen nicht nur \u00fcber das n\u00f6tige Fachvokabular, sondern kennen sich auch thematisch bestens aus und wissen so, wo m\u00f6gliche Fallstricke lauern bzw. worauf zu achten ist. Branchenspezifisches Know-How und patentrechtliche Kenntnis des Ziellandes sind f\u00fcr eine korrekte Patent\u00fcbersetzung sehr wichtig, da das Patentwesen von Land zu Land unterschiedlich ist.<br \/>\nUnpr\u00e4zise \u00dcbersetzungen bei Patenten oder eine nicht einheitliche Verwendung von Terminologien, k\u00f6nnen nicht selten eine gerichtliche Auseinandersetzung zur Folge haben.<\/p>\n<p>Damit das nicht passiert, unterst\u00fctzen wir Sie bei EHLION gerne bei der \u00dcbersetzung Ihrer Patentantr\u00e4ge. Bei Fragen z\u00f6gern Sie nicht, mit uns <a href=\"https:\/\/ehlion.com\/de\/unternehmen\/kontakt-fuer-unternehmen\/\">Kontakt<\/a> aufzunehmen oder werfen Sie einen Blick auf unseren Beitrag zum Thema <a href=\"https:\/\/ehlion.com\/de\/patentuebersetzung\/\">Patent\u00fcbersetzungen<\/a> f\u00fcr weiterf\u00fchrende Informationen.<\/p>\n<p>Im Rahmen einer Patentanmeldung kann unter Umst\u00e4nden auch eine <a href=\"https:\/\/ehlion.com\/de\/bedienungsanleitung-uebersetzen\/\">beglaubigte \u00dcbersetzung<\/a> von N\u00f6ten sein. F\u00fcr solche F\u00e4lle bieten wir ebenfalls <a href=\"https:\/\/ehlion.com\/de\/fachuebersetzung\/\">Fach\u00fcbersetzungen<\/a> eines vereidigten \u00dcbersetzers.<\/p>\n<p>Auch f\u00fcr <a href=\"https:\/\/ehlion.com\/de\/beglaubigte-uebersetzung\/\">juristische \u00dcbersetzungen<\/a> sowie <a href=\"https:\/\/ehlion.com\/de\/technische-uebersetzung\/\">technische \u00dcbersetzungen<\/a> stehen wir Ihnen gerne zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n<h2>Fazit<\/h2>\n<p><strong>Patentanmeldungen sind komplex und bed\u00fcrfen professioneller Unterst\u00fctzung<\/strong><\/p>\n<p>Der Patentzusammenarbeitsvertrag erleichtert die internationale Anmeldung eines Patents deutlich. So k\u00f6nnen internationale Patentanmeldungen ebenfalls \u00fcber das Deutsche Patent- und Markenamt vorgenommen werden. Dennoch bleibt die Patentanmeldung, sowohl national als auch international, ein sehr komplexer Vorgang, der in der Regel Unterst\u00fctzung von Profis verlangt, wie die Unterst\u00fctzung durch einen Patentanwalt oder einen qualifizierten \u00dcbersetzer.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/ehlion.com\/de\/\">EHLION<\/a> unterst\u00fctzt sie daher gerne bei der \u00dcbersetzung Ihrer Patentanmeldungen. Bei Fragen z\u00f6gern Sie nicht, mit uns <a href=\"https:\/\/ehlion.com\/de\/unternehmen\/kontakt-fuer-unternehmen\/\">Kontakt<\/a> aufzunehmen oder werfen Sie einen Blick auf unseren Beitrag zum Thema <a href=\"https:\/\/ehlion.com\/de\/patentuebersetzung\/\">Patent\u00fcbersetzungen<\/a> f\u00fcr weiterf\u00fchrende Informationen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Alles Wissenswerte zum Thema Patent anmelden (Markenanmeldung, Patentrecht, Patent-Definition, Patent-Kosten, uvm) Erfolgreiche Ideen oder Produkte werden h\u00e4ufig kopiert oder nachgeahmt. Jeder will ein St\u00fcck vom Kuchen abhaben. Damit aber genau das nicht passiert und eine Erfindung vor solchen Nachahmungen gesch\u00fctzt wird, gibt es Patente. Ein Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht f\u00fcr technische Erfindungen. Wer ein [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":22942,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"content-type":"","footnotes":""},"categories":[175],"tags":[],"class_list":["post-8782","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-business-de"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/ehlion.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/8782","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/ehlion.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/ehlion.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/ehlion.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/ehlion.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=8782"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/ehlion.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/8782\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/ehlion.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/22942"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/ehlion.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=8782"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/ehlion.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=8782"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/ehlion.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=8782"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}